AGB

§ 1 Geltungsbereich

Die Verlag von Graberg & Görg GmbH (nachfolgend Graberg&Görg) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Vertragsabschluss

Verträge zwischen Graberg&Görg und dem Kunden kommen erst durch die ausdrückliche Auftragsbestätigung von Graberg&Görg zustande.

Die vertragliche Leistungsverpflichtung ergibt sich aus den Graberg&Görg-Leistungsbeschreibungen und/oder den Angaben in der Auftragsbestätigung.

Graberg&Görg wird den Kunden unverzüglich über Leistungsänderungen oder Abweichungen zu den gebuchten Leistungen in Kenntnis setzen. Diese Änderungen oder Abweichungen einzelner Vertragsleistungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind gestattet, soweit diese nicht erheblich sind und die gesamten vereinbarten Vertragsleistungen nicht beeinträchtigen.

§ 3 Vom Kunden zur Verfügung gestelltes Informations-, Daten-, Text- oder Bildmaterial

Der Kunde wird Graberg&Görg alle Informationen und Unterlagen zeitgerecht und vollständig zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird Graberg&Görg über alle Umstände informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.

Der Kunde überprüft bei Überlassung an Graberg&Görg die zur Verfügung gestellten Unterlagen (insbesondere Text-, Bild- oder Fotomaterial) auf Urheber- Marken-, Kennzeichen-, Nutzungs-, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter und garantiert, Graberg&Görg nur solche Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die keine Rechte Dritter, insbesondere der vorbezeichneten Art, verletzen. Ebenso garantiert er, Graberg&Görg kein Text-, Bild- oder Fotomaterial zu überlassen, durch welches im Falle einer Veröffentlichung oder Bekanntgabe gegenüber Dritten gegen durch den Kunden übernommene Verpflichtungen oder sonstige Verpflichtungen oder Regelungen, denen der Kunde unterliegt, verstoßen wird.

Der Kunde gewährleistet die uneingeschränkte Nutzungsmöglichkeit hinsichtlich der Graberg&Görg durch den Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen. Der Kunde stellt Graberg&Görg frei von jeglichen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung vorbezeichneter Rechte durch die zur Verfügung gestellten Unterlagen.

Graberg&Görg übernimmt im Falle leichter Fahrlässigkeit keine Haftung für die Art der Nutzung des durch den Kunden zur Verfügung gestellten Text-, Bild- oder Fotomaterials durch Dritte.

Mit der Freigabe und der Bereitstellung von Text-, Bild- oder Fotomaterial durch den Kunden übernimmt dieser die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit. Graberg&Görg ist nur zur Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet und haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

Graberg&Görg haftet im Übrigen nur für Schäden, die Graberg&Görg, ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 4 Urheber- und Nutzungsrecht in Bezug auf die von Graberg&Görg erbrachten Leistungen

Alle Leistungen von Graberg&Görg, auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von Graberg&Görg und können – insbesondere bei Vertragsbeendigung – heraus verlangt werden. Der Kunde erwirbt durch vollständige Bezahlung des Honorars das einfache Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck, beispielsweise auch zum Einlegen in Kundenpressemappen oder zum Einstellen auf der Kundenhomepage. Bild- und Fotomaterial aus von Graberg&Görg im Rahmen des Auftrags beschafften kommerziellen Bildarchiven dürfen nur im Rahmen der vertraglich definierten Zusammenarbeit mit Graberg&Görg verwendet werden. Die vorgegebene Bildquelle ist immer mit anzugeben.

§ 5 Werbekennzeichnung

Dem Kunden ist bewusst, dass Graberg&Görg keinen Einfluss darauf hat, ob und wie die veröffentlichten Inhalte seitens der veröffentlichenden Medien als Werbung oder Anzeige gekennzeichnet werden. Der Kunde ist daher in derartigen Fällen nicht dazu berechtigt, daraus Ansprüche gegen Graberg&Görg geltend zu machen und stellt Graberg&Görg in einem solchen Fall auch von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

§ 6 Liefer- / Leistungszeitraum

Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, entspricht der Leistungszeitraum, den im Leistungsverzeichnis (in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung) genannten Angaben. Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von Graberg&Görg schriftlich zu bestätigen. Verzögert sich die Leistung von Graberg&Görg aus Gründen, die Graberg&Görg nicht zu vertreten hat, wie z.B. nicht rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden oder Ereignisse höherer Gewalt, ruhen die Verpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und die Liefer- oder Leistungsfristen verlängern sich entsprechend. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

§ 7 Preise und Zahlung

Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Graberg&Görg-Preise rein netto zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Die Zahlung des ausgewiesenen Gesamtbetrages hat ausschließlich auf eines der von Graberg&Görg benannten Konten zu erfolgen. Abzüge sind nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 8 Kündigung

Eine Kündigung ist nur aus wichtigem Grund zulässig.

Als wichtiger Grund gilt insbesondere die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners oder die Ablehnung einer solchen Verfahrenseröffnung mangels Masse. Darüber hinaus besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn einer der Vertragspartner seinen wesentlichen Vertragspflichten trotz Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen nicht nachkommt.

§ 9 Referenz-Nennung

Sofern im Einzelfall nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart worden ist, ist es Graberg&Görg im Rahmen ihrer eigenen Marketing-Aktivitäten erlaubt, den Kunden als Referenz zu nennen.

§ 10 Sonstiges

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Würzburg, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

Alle Vereinbarungen, die zwischen den Vertragsparteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Stand: 22. Januar 2021